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Landessammlungen Niederösterreich
VergrößernPDFFeedbackPermalinkhttps://online.landessammlungen-noe.at/objects/1441122
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben. um hinsichtlich der Kundmachung von Gesetzen. Verordnungen und sonstigen zur Veröffentlichung bestimmten Regierungserlässen die Unbestimmtheit der bisherigen Vorschriften zu beseitigen und in denselben eine größere Zuverlässigkeit und Vereinfachung herzustellen. [...] Gegeben in der Hauptstadt Ollmütz den vierten März Eintausend acht Hundert neun und Vierzig. [...].“
Landessammlungen Niederösterreich
CC BY-NC 4.0

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„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben. um hinsichtlich der Kundmachung von Gesetzen. Verordnungen und sonstigen zur Veröffentlichung bestimmten Regierungserlässen die Unbestimmtheit der bisherigen Vorschriften zu beseitigen und in denselben eine größere Zuverlässigkeit und Vereinfachung herzustellen. [...] Gegeben in der Hauptstadt Ollmütz den vierten März Eintausend acht Hundert neun und Vierzig. [...].“

ObjektnameZirkular
Erwähnte/r
Erwähnte/r
Erwähnte/r
Erwähnte/r
Datierung04.03.1849
Material/TechnikPapier
InventarnummerRG-1238/223
ProvenienzOlmütz
BereichRechtsgeschichte – Dokumentation
Beschreibung
Zweiseitiger Druck. Langform Titel: „ Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben. um hinsichtlich der Kundmachung von Gesetzen. Verordnungen und sonstigen zur Veröffentlichung bestimmten Regierungserlässen die Unbestimmtheit der bisherigen Vorschriften zu beseitigen und in denselben eine größere Zuverlässigkeit und Vereinfachung herzustellen. [...] beschlossen und verordnen. wie folgt: [...] Gegeben in der Hauptstadt Ollmütz den vierten März Eintausend acht Hundert neun und Vierzig. / Franz Joseph. / LS. / Schwarzenberg. Stadion. Krauß. Bach. Cordon. Bruck. Thinnfeld. Kulmer.“
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Signatur„Aus der k. k. Hof= und Staatsdruckerei.“
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben in der Erwägung. daß die möglichst baldige und völlige Durchführung der in dem Gesetze [...] ausgesprochenen Aufhebung des Unterthansbandes und der dadurch gewährten Gleichstellung und Entlastung alles Grund und Bodens. [...] beschlossen und verordnen wie folgt: [...] Gegeben in Unserer königl. Hauptstadt Ollmütz den 4. März 1849. [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/222
04.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Joseph der Zweyte. […] Die Gesetze. welche die Gluecksspiele oder sogenannten Hazardspiele verbieten. sind in der heilsamen Vorsorge erlassen worden. [...]die Spiele Maccao. und Wallacho [...] so wollen Wir diese beiden Spiele unter der naemlichen Strafe verboten haben. welche in den vielmal wiederholten Gesetzen gegen Hazardspiele ueberhaupt festgesetzt sind. […] Wien. den 1sten Tag des Monats May im siebenzehnhundert vier und achtzigsten. unserer Regierung […]."
Objektname: Zirkular
RG-1238/1//1
01.05.1784
  • Leopold Kolowrat-Krakowsky
  • Johann Rudolph Chotek
  • Tobias Philipp von Gebler
  • Franz Salesius von Greiner
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Franz Joseph der Erste. [...] Haben zur Vollziehung des §. 5 Unseres Patentes vom 4. März 1849. wodurch das Recht der freien Presse gewährleistet wird. auf den Antrag Unseres Ministerrathes nach Maßgabe des §. 120 der Reichsverfassung bis zur Erlassung eines definitiven Gesetzes gegen den Mißbrauch der Presse für die nachbezeichneten Kronländer [...] zu verordenen beschlossen. [...] Hauptstadt Ollmütz den 13. März 1849 [...].“
Objektname: Zirkular
RG-1238/224
13.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„Wir Leopold der Zweyte. […] Daß es mit letztem April 1791 von der bisherigen Vereinigung des vorderoesterreichischen Appellazionsgerichtes mit dem niederoesterreichischen gaenzlich abzukommen habe. und von dem ersten May 1791 an. das vorderoesterreichische Appellazionsgericht vereinigt mit der Regierung und Kammer zu Freyburg.[…] Wien. den 10ten November im siebenzehnhundert neunzigsten. [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/23
10.11.1791
  • Leopold Kolowrat-Krakowsky
  • Franz Karl von Kreßel
  • Johann Wenzel von Ugarte
  • Joseph von Koller
Landessammlungen Niederösterreich
„CIRCULARE von der k. k. Landesregierung im Erzherzogthume Oesterreich unter der Enns. / In Ansehung der durch das mit 1ten Jänner 1804 in Ausuebung kommenden neuen Strafgesetz auf mehrere Verbrechen bestimmten Todesstrafe. […] [...] Wien, den 3ten November 1803.“
Objektname: Zirkular
RG-1238/37//1
03.11.1803
  • Joseph von Sumerau
  • Anton Friedrich von Mittrowsky
  • Karl von Palm
Landessammlungen Niederösterreich
„[...] Der Ministerrath unterlegt zur allerhöchsten Genehmigung den Entwurf einer neuen Vorschrift über das Verfahren in Preßübertretungsfällen. [...] Wien am 14. März 1849. [...] Hierüber erfolgte nachstehende Allerhöchste Entschließung: / Ich genehmige [...] die [...] Vorschrift [...] in Wirksamkeit gesetzt werde [...]. / Ollmütz am 14. März 1849.[...]"
Objektname: Zirkular
RG-1238/226
14.03.1849
  • Felix zu Schwarzenberg
  • Franz Seraph von Stadion
  • Philipp von Krauß
  • Alexander von Bach
Landessammlungen Niederösterreich
„CIRCULARE von dem k. k. Appellations= und Criminal=Obergerichte im Erzherzogthume Oesterreich unter und ob der Enns. / Vermoeg Hofdecrets [...] daß die vor kurzem erhoehten Atzungs = Betraege fuer Arrestanten. sowohl Verbrecher als schwere Polizeyuebertreter. wieder auf die in dem Straftgesetzbuche enthaltene Ausmaß zurueckzufuehren und nach der Valuta der Einloesungsscheine zu berichtigen sey. [...] Wien. den 22. Maerz 1811. [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/101
22.03.1811
  • Jakob von Wöber zu Hagenberg
  • Anton von Ebenfeld
  • Joseph von Haan
Landessammlungen Niederösterreich
„CIRCULARE. Von dem k. k. Appellations= und Criminal=Obergerichte im Erzherzogthume Oesterreich unter= und ob der Enns. / Seine Majestaet haben [...] anzuordnen befunden. daß dem unadelichen lateinischen und greichisch = katholischen Clerus die Entsagung der ihnen hoechst eingeraeumten privilegierten Gerichtsbarkeit in keinem Falle zu gestatten sey.[...] Wien am 9ten November 1804. [...]“
Objektname: Zirkular
RG-1238/80
09.11.1804
  • Jakob von Wöber zu Hagenberg
  • Anton von Ebenfeld
  • Joseph von König